Miriam Gruß, MdB
GRUSS: Familienförderung: Analysieren, um effektiv helfen zu können
BERLIN, den 15.04.2009 - Zur Forderung einer Kindergrundsicherung von 500 Euro erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Wir haben in Deutschland kein Maßnahmen-Defizit, sondern ein Effektivitäts-Defizit. Es gibt 153 Leistungen für Ehe und Familie, 189 Milliarden Euro werden dafür ausgegeben. Die Krux ist aber: Dieses Geld kommt offenbar nicht bei den über zwei Millionen Kindern an, die in Armut aufwachsen müssen.
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert Bundesministerin Ursula von der Leyen deshalb seit langem auf, eine Wirkungsanalyse der familienpolitischen Leistungen vorzulegen. Bisher hat das Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen – welches von Frau von der Leyen explizit zu diesem Zweck im Herbst 2006 eingerichtet wurde – allerdings noch keine schlüssige Analyse vorgelegt.
Bevor über eine neue Form der Kindergrundsicherung diskutiert wird, müssen die bestehenden Leistungen bewertet und geordnet werden. Nur so kann eine kontroverse Debatte in Gang gesetzt und nur dann kann Kindern konkret geholfen werden.
