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KOPP: Kooperationen zwischen Energie- und Telekommunikationsanbietern sind zu begrüßen, müssen aber wohl überlegt sein
BERLIN,den 07.07.2009 - Zu Berichten über Gespräche über eine Zusammenarbeit von Telekommunikationsanbietern und der Energiebranche für einen schnellen Breitbandausbau erklärt die energiepolitische Sprecherin und Telekommunikations-Expertin der FDP-Bundestagsfraktion Gudrun KOPP:
Die Netze der Energieversorger können in der Tat einen Beitrag leisten, um die Versorgung mit leistungsfähigem Internet schnell und kostengünstig voranzubringen. Deshalb begrüße ich Überlegungen zu Kooperationen zwischen Energie- und Telekommunikationsanbietern.
Solche Kooperationen dürfen aber nicht im Schnellschussverfahren ausgeklüngelt werden. Eine Mitnutzung der Energienetze durch die Telekommunikationsanbieter muss zu Konditionen erfolgen, die echten Wettbewerb zulassen und nicht in einem Kartell der Energie- und Telekommunikationsriesen enden. Die FDP wird deshalb sehr genau darauf achten, wer in die Sondierungsphase eingebunden wird.
Die Bundesregierung bemerkt nun - gut vier Monate nach der Vorstellung ihrer ehrgeizigen Breitbandstrategie - dass guter Wille allein nicht ausreicht, um gerade die ländliche Bevölkerung mit schnellem Internet zu versorgen. Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung in der Lage ist, die Möglichkeiten, die vorhandene Infrastruktur bietet, zu nutzen.
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