Gruss zum Scheitern des Kinderschutzgesetzes
GRUSS: Kinderschutzgesetz: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht
BERLIN, den 29.06.2009 - Zum Scheitern des Kinderschutzgesetzes erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Das Scheitern des Kinderschutzgesetzes war vorauszusehen. Nach etlichem Hin und Her in der Großen Koalition ist das Gesetz nun eingestampft worden. Gut gemeint ist eben nicht immer gut gemacht.
Nach den Vorstellungen der FDP muss ein Kinderschutzgesetz vor allem die folgenden Punkte in den Mittelpunkt rücken: Die Stärkung präventiver Maßnahmen, die bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Jugendämter und die Frage der ärztlichen Schweigepflicht.
Miriam Gruss
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