Abstimmungsniederlage von Rot-Grün
LENKE: Frauensolidarität statt Frauenfeindschaft - Bundestag bestraft rot-grüne Konfrontationspolitik
BERLIN,den10.03.2005 - Anlässlich der Abstimmungsniederlage von Rot-Grün zum Internationalen Frauentag erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der LIBERALEN FRAUEN e.V., Ina LENKE:
"Die Politikerinnen von Rot-Grün haben heute im Bundestag nur parteipolitisches Gift verspritzt und das Angebot zum gemeinsamen Kampf mit der Opposition für Chancengleichheit für Frauen ausgeschlagen." Mit der Abstimmungsniederlage haben sie umgehend die Quittung für ihre indiskutable Konfrontationspolitik bekommen. Die Frauen der SPD-Fraktion sind von ihren männlichen Kollegen zu recht im Stich gelassen worden.
Es lässt sich nicht leugnen, dass es in Deutschland noch viele Defizite in Punkto tatsächliche Gleichstellung gibt und dass die Bundesregierung viele ihrer Ziele nicht erreicht hat. Deshalb fordert die FDP unter anderem verstärkte Anstrengungen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf - für Frauen und Männer. Auch in Punkto Entgeltgerechtigkeit sind kaum Fortschritte erzielt und die Bundesregierung hätte schon längst im öffentlichen Dienst die Tarifsysteme im Hinblick auf diskriminierende Mechanismen überarbeiten können. Frauenpolitik stößt immer noch auf Widerstände. Ich appelliere deshalb an meine Kolleginnen in allen Bundestagsfraktionen, nicht parteipolitische Frauenfeindschaft, sondern Frauensolidarität zu üben."
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